«Es hilft schon viel, wenn man ein­fach mit­kommt»

Am Mon­tag geht in Ber­lin wie­der die Schu­le los. Aber nicht für alle Kin­der. Denn obwohl im Ber­li­ner Schul­ge­setz das Recht auf Schul­be­such für alle Kin­der fest­ge­schrie­ben ist, wird die Anmel­dung für Kin­der ohne Auf­ent­halts­sta­tus prak­tisch häu­fig ver­hin­dert.

Um zu zei­gen, wie aber durch prak­ti­sche Soli­da­ri­tät und ein­fa­che Beglei­tung eine Anmel­dung mög­lich wird, haben wir eine Per­son aus unse­rem Netz­werk inter­viewt:

Wie lan­ge bist du schon bei Soli­da­ri­ty City Ber­lin aktiv?

Ich bin vor andert­halb Jah­ren zu Soli­da­ri­ty City Ber­lin gesto­ßen, so Mit­te 2018.
Damals haben alle dar­auf gewar­tet, dass die Ber­li­ner Ver­wal­tung end­lich mal den Anony­mi­sier­ten Kran­ken­schein umsetzt.

Damals waren aber auch alle schon ziem­lich müde von den lang­wie­ri­gen Ver­hand­lun­gen mit dem Senat. Und kurz bevor ich dazu­kam, hat­ten ein paar Leu­te im Bünd­nis schon über­legt, sich mit dem The­ma Bil­dung zu beschäf­ti­gen. Da hab ich mich dann ein­ge­klinkt.

War­um enga­gierst du dich bei Soli­da­ri­ty City? Was ist dei­ne Moti­va­ti­on?

Zum einen fin­de ich es wich­tig, dass in einer Stadt alle mög­lichst gleich­be­rech­tigt leben kön­nen. In Städ­ten kann so viel Krea­ti­vi­tät, so viel Neu­es, so viel Uner­war­te­tes ent­ste­hen. Aber eben nur dann, wenn alle die Stadt mit­ge­stal­ten kön­nen. Wenn alle mit­re­den kön­nen. Wenn das nicht der Fall ist, dann haben wir ein Pro­blem.

Und wenn Men­schen, die hier leben – sei es seit ges­tern oder seit ein paar Jahr­zehn­ten –, ihre aller­grund­sätz­lichs­ten Bedürf­nis­se nicht befrie­di­gen kön­nen, dann haben wir sogar ein gewal­ti­ges Pro­blem. Das spü­ren ja inzwi­schen auch genü­gend Men­schen hier in Ber­lin. War­um soll­ten wir akzep­tie­ren, dass Leu­te aus ihren Woh­nun­gen her­aus­gen­tri­fi­ziert wer­den? War­um soll­ten wir akzep­tie­ren, dass es jede Men­ge Men­schen in Ber­lin gibt, die nicht zum Arzt gehen kön­nen? War­um soll­ten wir akzep­tie­ren, dass Men­schen Angst vor der Poli­zei haben (müs­sen), wenn sie ohne Papie­re hier leben? Und war­um soll­ten wir es akzep­tie­ren, dass Kin­der aus Angst oder wegen ver­bohr­ter Ver­wal­tun­gen nicht in die Schu­le gehen? Genau. Es gibt kei­nen ver­nünf­ti­gen Grund dafür!

Vie­les von dem, was ich grad auf­ge­zählt hab’, betrifft ganz vie­le von uns in Ber­lin. Leu­te mit wenig Geld trifft es här­ter. Men­schen, die kei­nen Auf­ent­halts­sta­tus hier bekom­men kön­nen, noch­mal kras­ser.

Das Schö­ne ist: das muss ja nicht so sein. Wir kön­nen eine Stadt gestal­ten, in der wir alle gut leben kön­nen. Eine gerech­te Stadt, eine Stadt für Alle, eben eine Soli­da­ri­sche Stadt.

Was ist die Rechts­la­ge für Schul­zu­gang? 

In Ber­lin gibt es das Schul­be­suchs­recht, das eigent­lich erst­mal für alle Kin­der gilt, auch unab­hän­gig von deren Auf­ent­halts­sta­tus. Das ist ja auch ein Kin­der­recht bzw. Men­schen­recht. Soweit so klar.
Nur lei­der wur­den bis 2011 Schu­len dazu ver­pflich­tet, Kin­der ohne Auf­ent­halts­sta­tus zu mel­den.
Das hat prak­tisch dazu geführt, dass vie­le Kin­der nicht zur Schu­le gehen konn­ten. Oder im schlimms­ten Fall sogar abge­scho­ben wur­den.
Die­se Mel­de­pflicht gibt es seit 2011 zwar nicht mehr. Aber es ist wei­ter­hin erlaubt. Das heißt, es hängt von jeder ein­zel­nen Schu­le, oder von jeder Rek­to­rin oder jedem Leh­rer ab. Und damit bleibt ein gro­ßes Risi­ko für Eltern und ihre Kin­der. Da wäre es not­wen­dig, wenn die Poli­tik klar stellt, dass alle Kin­der in die Schu­le dür­fen. Und die Papie­re zweit­ran­gig sind.

Was macht Soli­da­ri­ty City Ber­lin?

Wir bestehen ja aus unter­schied­li­chen Grup­pen, wie zum Bei­spiel die KuB und Respect Ber­lin. Man­che bie­ten Bera­tung an. Ande­re ver­su­chen, Öffent­lich­keit für das The­ma her­zu­stel­len und an die Poli­tik zu appel­lie­ren. Man­che beglei­ten auch ille­ga­li­sier­te Fami­li­en und sind ein­fach dabei bei den Behör­den­gän­gen. Das hilft schon unge­mein, weil die Sachbearbeiter*innen dann viel­leicht eher mer­ken, dass sie ordent­lich und respekt­voll arbei­ten müs­sen.

Wer lebt in Ber­lin eigent­lich ohne Auf­ent­halts­sta­tus?

Das sind ziem­lich vie­le Men­schen. Ich glau­be, die Stadt schätzt so um die 50.000 Per­so­nen? Ich will mich da aber nicht fest­le­gen. Die Zahl ist auch gar nicht so wich­tig. Ton und Far­be bekommt das Gan­ze ja erst, wenn du Men­schen ken­nen lernst, die in die­ser Situa­ti­on ste­cken. So wie María* und ihre Toch­ter Valen­ti­na*.

Du hast selbst auch Men­schen beglei­tet?

Genau, eben die bei­den. Sie kom­men aus Boli­vi­en** und leben inzwi­schen seit unge­fähr einem Jahr hier. Bei­de spre­chen Spa­nisch und da ich dank eines Aus­tauschs in Mexi­ko recht gut Spa­nisch spre­che, hat das gepasst. María ver­sucht so schnell sie kann, Deutsch zu ler­nen und arbei­tet viel. Valen­ti­na ist im Janu­ar sie­ben gewor­den und muss­te ein­ge­schult wer­den. Aber das war dann doch gar nicht so ein­fach.

Wel­che Reak­tio­nen habt ihr bei der Anmel­dung bekom­men?

Das Gan­ze war echt auch für mich nicht easy. Mei­ne Ein­schu­lung ist 20 Jah­re her und ich selbst hat­te vor­her noch nie­man­den ein­ge­schult. Die offi­zi­el­len Fris­ten auf den Web­sei­ten waren sowie­so alle schon ver­gan­ge­nen Herbst ver­stri­chen. Also ver­such­te ich es erst mal über das zustän­di­ge Schul­amt. Da kam ich lei­der nir­gend­wo durch. Weder tele­fo­nisch noch per Mail. Das war aus­sichts­los. Aber auf der Schul­amts­sei­te gab es eine PDF, durch die ich her­aus­ge­fun­den habe, wel­che Schu­le zustän­dig war.

Dann bin ich da wäh­rend der Unter­richts­zei­ten hin­ge­fah­ren und habe im Sekre­ta­ri­at ange­fragt, ob der Rek­tor Zeit für mich hät­te. Es gehe um eine Ein­schu­lung. Ich muss­te kurz war­ten, aber schließ­lich hat er mich freund­lich emp­fan­gen. Das Gespräch ver­lief zunächst pro­blem­frei. Bis zu dem Punkt, wo ich sag­te, dass das Kind kei­nen gere­gel­ten Auf­ent­halts­sta­tus besitzt und damit auch kei­ne offi­zi­el­le Mel­de­be­schei­ni­gung. Da war es erst ein­mal vor­bei. Ohne gin­ge es nicht und über­haupt und sowie­so.

Ich blieb hart­nä­ckig: “Das Kind ist sie­ben­ein­halb Jah­re alt, wohnt hier um die Ecke und muss die­sen Herbst ein­ge­schult wer­den. Das ist mög­lich und Sie sind dafür zustän­dig.” Dar­auf­hin setz­te sich der Rek­tor direkt mit dem Schul­amt in Ver­bin­dung. Lus­ti­ger­wei­se kam er direkt bei der Sach­be­ar­bei­te­rin raus, die ich mehr­fach ver­ge­bens ver­sucht hat­te zu errei­chen. Sie sag­te ihm, dass er und sei­ne Schu­le ganz ein­deu­tig dafür zustän­dig sei­en. Und Punkt. Das nahm der Rek­tor so hin und wir mach­ten einen Ter­min aus, an dem wir uns wie­der tref­fen wür­den. Dann aber mit María und Valen­ti­na, um alles in die Wege zu lei­ten.

Zwei Wochen spä­ter. Das Tref­fen fand statt. María und ich waren ner­vös, aber der Rek­tor bemüh­te sich spür­bar, Valen­ti­na ein biss­chen ken­nen­zu­ler­nen. Doch dann kamen wir wie­der auf den Boden der büro­kra­ti­schen Tat­sa­chen zurück. Weder María noch Valen­ti­na hat­ten eine Kran­ken­ver­si­che­rung. Was ohne Auf­ent­halts­sta­tus ja auch nicht mög­lich ist. Und eigent­lich für den Schul­be­such auch nicht not­wen­dig.

Ich wuss­te zu dem Zeit­punkt noch nicht, dass alle Kin­der wäh­rend der Schul­zeit kol­lek­tiv unfall­ver­si­chert sind. Der Rek­tor wuss­te das schein­bar auch nicht und bekam direkt wie­der kal­te Füße: Ohne Kran­ken­ver­si­che­rung kön­ne er Valen­ti­na nicht ein­schu­len. Das müss­ten wir mög­lichst bald klä­ren. Gleich­zei­tig orga­ni­sier­te er post­wen­dend einen Ter­min beim Schul­arzt, um alles zu beschleu­ni­gen. Das Tref­fen haben wir also mit gemisch­ten Gefüh­len ver­las­sen.

Eine Woche spä­ter teil­te mir María mit, der Rek­tor hät­te mit dem Schul­amt tele­fo­niert, um sich recht­lich abzu­si­chern. Dort hät­te ihm die Rechts­ab­tei­lung gesagt, dass ohne Mel­de­be­schei­ni­gung kei­ne Ein­schu­lung mög­lich wäre. María trau­te sich nicht zu, mit dem Rek­tor auf Deutsch zu argu­men­tie­ren. Da schien das Gan­ze wie­der auf der Kie­pe zu ste­hen.
Wir haben aus­ge­macht, dass ich wie­der mit dem Rek­tor tele­fo­nie­ren soll­te. Ich habe mich nicht wirk­lich dar­auf gefreut. Und anfangs kam ich auch gar nicht durch. Erst nach drei Tagen hat es dann geklappt. Der Rek­tor erzähl­te mir, dass die zustän­di­ge Per­son von der Rechts­ab­tei­lung noch ein­mal mit dem Senat in Kon­takt getre­ten sei. Und vom Senat sei schließ­lich signa­li­siert wor­den, was die Rechts­la­ge besagt: Schul­bil­dung ist ein Recht. Eine Mel­de­be­schei­ni­gung braucht es nicht. Und damit war Valen­ti­na dann ein­ge­schult.

Es war also ein ganz schö­nes Hin- und Her über drei Ebe­nen, von denen ich zwei auch nur sehr schlecht bzw. gar nicht hät­te errei­chen kön­nen. Aber es hat funk­tio­niert.

Wie kön­nen Men­schen hier unter­stüt­zen? Was braucht es dafür?

Es hilft schon viel, wenn man ein­fach mit­kommt. Klar ist es super, wenn man sich ein biss­chen aus­kennt mit Recht und Ver­wal­tung. Aber die rele­van­ten Punk­te pas­sen eigent­lich auf eine Kar­tei­kar­te. Der ent­schei­den­de Satz, den ich wäh­rend des gan­zen Pro­zes­ses immer prä­sent hat­te und posi­tio­niert habe war ein­fach: Das Kind muss in die Schu­le gehen. Anders her­um wür­de ich sagen, hat mir die Beglei­tung von María und Valen­ti­na dabei gehol­fen, auch schwie­ri­ge Dis­kus­sio­nen aus­zu­fech­ten. Und es war im End­ef­fekt auch ein gemein­sa­mes Erfolgs­er­leb­nis.

*Namen geän­dert
**eben­falls geän­dert